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Gedenktafel zur Erinnerung an Günter Sare und seine Tötung vor 25 Jahren

Günter Sare starb am 28. September 1985 bei einem Wasser­werfer­einsatz der hes­sischen Polizei. Günter hatte an einer Kund­gebung gegen eine Wahl­kampf­veran­staltung der NPD im Bürger­haus Gallus teil­genom­men. Zahl­reiche Demons­trant_innen hatten versucht, den Zugang zum Haus Gallus zu blockieren.

Die »Autonome Gruppe zur Erinnerung an Günter Sare« hat 25 Jahre nach seinem Tod in der Nacht vom 12. zum 13. Oktober eine Gedenktafel zur Erinnerung an Günter Sare an der Frankenallee, Ecke Huf­nagel­straße, angebracht.

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Das ehemalige Polizeigefängnis »Klapperfeld« in Frankfurt am Main 1886 – 2003

In der Ausgabe Nr. 157 des GedenkstättenRundbrief ist ein Artikel des Arbeitskreis Geschichte erschienen. Der GedenkstättenRundbrief erscheint sechs Mal im Jahr und wird von der Stiftung Topographie des Terrors in Berlin herausgegeben.

GedenkstättenRundbrief Nr. 157, Oktober 2010

(download pdf: Einzelseiten | Doppelseiten)

Von Sarah Friedrich, Mirja Keller und Jörg Schmidt

Die Initiative Faites votre jeu! besetzte Anfang August 2008 ein ehemaliges Jugendzentrum in Frankfurt – Bockenheim. Ein selbstverwaltetes Projekt entstand. Obwohl das Projekt gut angenommen wurde hat die Stadt Frankfurt mit der Räumung gedroht. Nach Verhandlungen mit Vertreter_innen der Stadt im Jahr 2009 entschied sich die Initiative das ehemalige Polizeigefängnis in der Klapperfeldstrasse 5 als Ausweichqaurtier anzunehmen.

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Der Nahostkonflikt aus queer-diasporischer Perspektive – eine Annäherung.

Aus der Sommerpause zurückgekehrt, möchten wir unsere Gedanken zu der Verquickung von Nahostkonflikt und queeren Szenen im Frühjahr diesen Jahres mit euch teilen und freuen uns auf einen Austausch.

Artikel als PDF (Darin sind auch die Fußnoten zu finden)

Katrin Köppert und Francesca Schmidt:

Der Nahostkonflikt aus queer-diasporischer Perspektive

Spot eins: Zur größten Gay Pride Europas in Madrid wurde die eingeladene israelische Delegation kurzfristig wieder ausgeladen und alle in diesem Zusammenhang geplanten Veranstaltungen abgesagt. Als Begründung wurden die israelischen Angriffe auf die „Friedens Flotilla“ Ende Mai diesen Jahres angeführt sowie der Umstand, dass die Stadtverwaltung Tel Avivs, die. u.a. den Wagen für den Umzug finanzieren wollte, dieses Massaker mit neun Toten nicht verurteilte – denn, so der Präsident der Spanischen Föderation für Lesben, Schwule, Trans- und Bisexuelle (FELGTB) Antonio Póveda, auf der Gay Pride würden Menschenrechte verteidigt und nicht missbilligt . Cogam, ein Mitveranstalter der spanischen Parade, wies zudem auf das erhöhte Sicherheitsrisiko für den israelischen Wagen hin, weil zuvor an der Universität von Madrid ein israelischer Unternehmer durch propalästinensische Studenten mit Gewalt davon abgehalten wurde, einen Vortrag über erneuerbare Energien zu halten, ohne dass die Polizei eingegriffen hätte. Die Gay Pride sölle hingegen, so Raúl García, nicht durch „gewalttätige Tumulte“ in die Schlagzeilen geraten. Der israelische Verband Aguda bedauerte die Entscheidung der Organisator_innen und verwies auf die fehlende thematische Verknüpfung. Dessen Meinung nach hätten diese Themen nichts mit der Schwulen- und Lesbengemeinschaft zu tun. Vielmehr sei der Verband als nichtpolitische Gruppe zur Madrider Gay Pride eingeladen worden und wollte diese als Kick-Off für eine Kampagne nutzen, Tel Aviv als pinken Stern am schwulen/(lesbischen) Tourismus-Firmament zu etablieren . Yossi Levy, Sprecher des israelischen Außenministeriums und offen schwul lebend, kritisierte schärfer: „Die Organisatoren haben die Präsenz israelischer Homosexueller aus Gründen der Sicherheit abgelehnt. Das ist eine traurige und besorgniserregende Entscheidung. Die Parade des Stolzes verwandelt sich in die Parade der Schande.“ Eine nachvollziehbare Kritik insofern, als dass Sicherheitsbedenken vorgeschoben werden, um den israelischen Verband, der pauschal für die Angriffe auf die Friedensflotte mitverantwortlich gemacht wird, zu verbannen, ohne deren Einstellungen und Politiken zu befragen. Diese Praxis lässt vermuten, dass die Proklamation von Menschenrechten nutzbar gemacht werden kann, um Gruppen pauschal auszuschließen, was eines impliziten Antisemitismus nicht entbehrt. So kritisierte der spanische Schwulen-, Lesben-, Bi- und Transsexuellenverband Colegas in seiner Stellungnahme: „Es ist völlig inakzeptabel, dass eine Organisation, die vorgibt gegen Diskriminierung und für Freiheit und Menschenrechte zu kämpfen, sich von einer intoleranten, antisemitischen Strömung vereinnahmen lässt.“ Unabhängig davon, dass Antisemitismus, Antijudaismus und Anti-Israelismus differenziert zu betrachten sind, kann eine solche Entscheidung der Organisator_innen nicht verhindern, dass nationalistische, rassistische und antisemitische Formierungen innerhalb einer sich mitunter homonormativ herstellenden LGBITT-Community befördert werden.

Spot zwei: Die Pride in Toronto sollte ohne die Gruppe „Queers against Israeli Arpartheid“ (QuAIA), die schon seit 2007 an der Parade teilnimmt, stattfinden, solange sie die Worte „Israeli Arpartheid“ verwende. Nach Aussagen der Veranstalter_innen würde der Name von weiteren Teilnehmer_innen als diskriminierend, antisemitisch und anti-israelisch empfunden . Der Kampf gegen Homophobie sei das Anliegen der Parade und nicht der Kampf gegen die israelische Apartheidspolitik, so Stadtrat Kyle Rae. Außerdem dürfe der Begriff der Apartheid nicht mit Juden_Jüdinnen oder Israelis in Verbindung gebracht werden. Martin Gladstone, Anwalt, Filmemacher und Schwulenrechtsaktivist, konnte sich daher bei den Sponsor_innen der Parade, zu denen die Stadt Toronto selbst zählt, erfolgreich dafür verwenden, dass die Gruppe unter diesem Namen nicht an der Parade teilnehmen solle.
Die Argumentation der Gruppe QuAIA, dass es sich um ein israelisches „apartheid system“ handele, führte schlussendlich zu einer Welle der Solidarisierung, so dass nach darauf folgenden Zensurvorwürfen die Veranstalter_innen die Verbannungsandrohung zurücknahmen – jedoch unter der Verpflichtung, dass alle Gruppen die Anti-Diskriminierungserklärung der Stadt Toronto, die sie zuvor durch die Worte „Israeli Apartheid“ verletzt sahen, unterzeichnen und anerkennen. Im Duktus der Bekenntnis legitimierte sich nunmehr, was schon von vornherein in den Forderungen der Gruppe inbegriffen war: eine Bewegung gegen Diskriminierung, Okkupation und Kolonisierung von Menschen durch eine israelische Politik. In der Betonung dessen, dass sich gegen eine Form der Politikführung ausgesprochen wird, ließe sich behaupten, dass hier nicht gegen eine jüdische Ethnie und/oder Religion argumentiert würde, sondern gegen eine verletzende israelische Politik. Aufgrund der impliziten Verquickung von jüdischer Ethnie und Demokratie in der Definition Israels als Staat des jüdischen Volkes sind jedoch die Ebenen derart miteinander verzahnt, dass der Kampf gegen die israelische Apartheid auch als ein Kampf gegen Juden_Jüdinnen verstanden werden kann, was bedingt, dass die Behauptung israelischer Apartheid auch eine Form verletzender Hate Speech für Personen darstellen kann, die sich gegen israelische Politik wenden, aber sich dennoch als jüdisch definieren.

Spot drei: Der transgeniale CSD am 26.06.2010 in Berlin startete mit dem Rückenwind der Worte Judith Butlers anlässlich ihrer verweigerten Preisannahme des Zivilcourage Preises eine Woche zuvor beim „großen“ Berliner CSD und handelte sich gleichsam Zensurvorwürfe ein. Während der Demo wurden Mitglieder der Gruppe „Berlin Queers for International Solidarity with Palestine“, die mit Plakaten „Free Gaza“ und „Freiheit für Palästina“ an der Demo teilnehmen wollten, aufgefordert, entweder die Demo zu verlassen oder die Plakate zu entfernen. Begründet wurde dies mit dem Aufruf zur Demo: „Bitte lasst eure Partei- und Nationalfahnen zu Hause! Diese sind auf dem Transgenialen CSD nicht erwünscht. Wir wollen keine Fahnen sehen, weder von Parteien noch irgendwelchen Nationen! Kein Gott, kein Staat, kein Championat!“ Zudem hätten sich andere Demoteilnehmer_innen über die Plakate beschwert. Im Anschluss an den tCSD nahm die Gruppe in einem offenen Brief Stellung und übte u.a. Kritik an dem Vorwurf, Bezug auf die Nation Palästina auf ihren Flaggen genommen zu haben, obwohl es sich bei Palästina weder um eine anerkannte Nation noch um Flaggen in dem Sinne handele, da sie diese selbst gebastelt und mit keinen tradierten Symbolen ausgestattet hätten.

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Schillsche Tradition

Bei Anne Roth habe ich den Brandbrief von Hamburger Polizist_innen gefunden, der am 11. August in der Hamburger Morgenpost abgedruckt war. Zur Einordnung des Schreibens empfehle ich einige der letzten Ausgaben des Nachmittagsmagazins für subversive Unternehmungen beim Freien Sender Kombinat, von dem es einige Folgen online gibt: Ole von Beust: Der Geist von Schwarz-Grün ist in der Tiefe nicht ausreichend angekommen (vom 20.08.2010) und GAL Hamburg: Von einer Häutung zur nächsten Häutung (vom 18.08.2010).

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Ein aus der Zeit gerissenes Ultimatum an Israel

Obama ist Israels letzte Chance auf Frieden„. Das titelt „Die Zeit“ mit Volker Perthes am 8.8.2010 in der Onlineausgabe. Die arabischen Staaten oder die Palästinenser können anscheinend mit einem Kriegszustand recht gut leben, für sie werden keine Chancen auf Frieden vergeben. Soviel Platitüde kann man also in einem Titel unterbringen. Was erfährt man nun aus der Zeit über den für alle Welt so wichtigen Friedensprozess zwischen Israel und den palästinensischen Autonomiebehörden?

„Tatsächlich verfolgt die Netanjahu-Regierung eine kurzsichtige Politik, wenn sie das kurzfristige Interesse, an Territorium und Siedlungen festzuhalten, über das langfristige Interesse Israels an einem fairen, auch für die andere Seite akzeptablen Frieden mit den Palästinensern stellt. Darüber schwindet die Chance für einen solchen Frieden. Vieles spricht dafür, dass eine Zweistaatenlösung entweder unter der Ägide von US-Präsident Obama zustande kommt – oder gar nicht. Das hat mit drei Entwicklungen zu tun: mit den Fakten, die auf dem Gebiet der Infrastruktur geschaffen werden, mit demografischen Veränderungen und mit politisch-gesellschaftlichen Entwicklungen bei den Palästinensern.“

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Mehr Überfluss für die Bahn

Hitzechaos. Kaum ist die WM vorbei, ist schon wieder ein Ausnahmezustand in Schland. Thema Nummer Eins sind in diesem Zusammenhang die Klimaanlagen der Bahn. Es ist einer meiner pet peeves, wenn sich Leute darüber Beschweren, dass Anschlusszüge nicht warten oder dass man im ICE die Fenster nicht öffnen kann. Mir kommt es immer so vor, als würden Leute davon ausgehen, dass jeder mit gesundem Menschenverstand ganz klar durchblicken würde, wie “man” alles besser machen kann. Nur die Bahn nicht, die ist unfähig.

Es ist aber nicht erträglich bei 50°C für mehrere Stunden im Zug zu sitzen oder wegen ausfallendem Nachtzug eine Nacht bei Minusgraden am Bahnhof zu verbringen, wie es mir diesen Winter ergangen ist. Was steckt hinter der “Unfähigkeit”? Wird die Ingenieursleistung von Siemens ihrem Ruf nicht gerecht? Liegt es an Rationalisierungen und Einsparungen? Bei Zeit Online las ich heute einen Artikel von Annette Koch (dpa),
„>der auf diese Frage eingeht.

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Judith Butler und die radikale Demokratisierung (des CSDs)

Nachdem sich die Jünger_innenschaft Judith Butlers in der Volksbühne eingefunden hatte, um ihrem Vortrag „Queere Bündnisse und Antikriegspolitik“ andächtig zu lauschen, folgte eine auf deutsch gehaltene Darlegung ihres Verständnisses von queer in der Verweigerung Identitätslabel zu sein sowie von queeren Bündnissen, die in Folge dessen gleichsam nicht vereinnahmbar sind von bestimmten Betroffenengruppen. Der Punkt ist demnach nicht, queer zu sein, um daraus einen Anspruch an Widerspruch zu erheben, sondern ganz grundlegend gegen Homo-und Transphobie als Formen der Verletzung von Menschenrechten zu sein. Demzufolge ist auch der Kampf einer entrechteten Minderheit mit dem Kampf anderer entrechteter Minderheiten verknüpft. Das Beispiel einer Konferenz gegen Homo- und Transphobie in Ankara benennt sie daher nicht, um das Klischee einer rückständigen Türkei in Sachen Homo- und Transphobie zu reaktivieren, sondern den Vorbildcharakter eines heterogenen Bündnisses gegen jene Menschenrechtsverletzung und Polizeigewalt. Der Kampf gegen Militarismus, Nationalismus und Männlichkeit einte dort die Transgender-Person mit der Feminist_in, Menschenrechtsaktivist_in – ob säkular oder muslimisch – auf der Straße. Demonstrationen wie diese seien daher Praktiken der radikalen Demokratisierung. Im Kampf darum, Rechte einklagbar zu machen, könne das Gesetz als politisches Instrument nutzbar gemacht werden, so dass sich kein naturalistisches Verständnis von Recht voraussetzen ließe, sondern eine Performativität von Recht ermöglicht würde. In der Wiederholung von Rechtsakten ließen sich schließlich Verschiebungen einbasteln, so dass z.B. die gewalttätigen Praktiken der Polizei gegenüber Transgender-Personen als kriminell verurteilbar anerkannt würden. Dies würde jedoch voraussetzen, dass Gewaltakte wie die Pathologisierung von Menschen, die zur Unterscheidung von schützenswertem und nicht-schützenswertem Leben führen, abgeschafft und nicht durch Politik, Wissenschaft und Rechtssprechung z.B. des rechtskräftigen TSG-Gesetzes fortgesetzt würde.

Diesen zugegebenermaßen nicht ganz neuen Thesen Butlers folgend, ist die Entscheidung Butlers, den Zivilcourage-Preis des CSDs am folgenden Tag nicht anzunehmen, mehr als konsequent – wenn auch durch die Entscheidung, einen Vortrag im Rahmen der von der Initiative Queer Nations e.V. initiierten Queer Lectures zu halten, relatviert. Schließlich handelt es sich um einen Verein, der nicht nur auf durchaus dominante Queer Nations Konzepte Bezug nimmt, sondern auch auf Magnus Hirschfeld, der die Pathologisierung eines Dritten Geschlechts diskursiv vorzubereiten half.

Umso erfreulicher der Verweis Butlers bei ihrer Begründunng der Preisverweigerng auf eine „Berliner Subkultur, die sich noch mit den großen Fragen von Krieg und Frieden und sexueller Identität in einer modernen Gesellschaft auseinandersetzt“ und alljährlich einen politischen Kontrapunkt zum zunehmend maskulinistischen und kommerzialisierten CSD setzt. Zum Thema der radikalen Demokratisierung passend, lautet das Motto des Transgenialen CSDs dieses Jahr „Gewaltige Zeiten – gewaltiger queerer Widerstand!“, wobei sich auch hier ein kritischer Blick auf die Definition eines gewaltigen Widerstandes lohnt. Solange mit gewaltig gemeint ist, sich mit vereinten Kräften und nicht vereinten Fäusten zu wehren, soll und muss es sich lohnen, Spaßbremse zu sein (so titelte die taz in Bezug auf die Kritik Butlers am C(omercial)CSD).

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World Cup 2010: Kick Daimler!

Der Auftritt der deutschen Fußball Nationalmannschaft bei der WM in Südafrika steht unter keinem guten Stern. Das Problem ist nicht das DFB-Team, sondern dessen Hauptsponsor: Mercedes Benz. Der deutsche Konzern unterstützte auch die Apartheid in Südafrika, zum Beispiel indem er Fahrzeuge und Maschinen lieferte, mit denen Polizei und Militär die Proteste unterdrückten. Bei vielen Südafrikanern, die ihr Leben im Kampf gegen das rassistische Regime riskierten, ruft das Daimler-Logo schlechte Erinnerungen wach.

Bis heute weigert sich Daimler, Opfer der Apartheid-Gewalt zu entschädigen. In der Khulumani Support Group haben sich daher tausende Menschen zusammengeschlossen, um für Entschädigung zu kämpfen. Sie fordern die Anerkennung des begangenen Unrechts und haben vor einem US-Gericht Klage gegen Daimler und andere Konzerne eingereicht.

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Mittwoch, 19. Mai 2010 & Donnerstag, 20. Mai 2010 // Theater: »i.d. Strafkolonie« von Franz Kafka

[…]

Der Besucher einer Strafkolonie soll die dort übliche Form der Rechtsausübung beurteilen. Der neue Kommandant der Kolonie scheint das System modernisieren zu wollen. Doch der für die Bestrafung verantwortliche Offizier ist ein Verehrer des alten Kommandanten, dem Erfinder der Strafprozedur. Die bestechende Logik des Verfahrens kann jedoch kaum über seine Brutalität hinwegtäuschen. Das Ergebnis der Beurteilung scheint klar, aber kommt sie nicht zu spät? Ist der Apparat nicht nur die sichtbarste Ausprägung eines Strafsystems, das sich längst jeder individuellen Kontrolle entzieht? Die Theaterformation ›Die Schwarze Schachtel‹ präsentiert ihre erste Produktion. Nach F. Kafka.

Darsteller
Mohamad Ahmadi
Fitz van Thom

Regie

Tobias Gross

Dauer
ca. 70 Min.

Die Aufführung beginnt in der Dämmerung. Bei gutem Wetter im Hof, bei schlechtem drinnen. Vorher und nachher Barbetrieb. Weitere Informationen auf www.schwarzeschachtel.de

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