Staat und Politik in Zeiten von Corona

Es rettet uns kein
höh´res Wesen, kein Gott und auch kein Staat

Online- Vortrag und Diskussion mit Ernst Lohoff

Donnerstag, 8. April 2021, 19.30 Uhr

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In Friedenszeiten hat der Staat noch nie derart rigide in unser
Alltagsleben eingegriffen wie angesichts der Corona-Pandemie. Gerade
die westlichen Gesellschaften spaltet dieser Ausnahmezustand tief.
Das Gros der Bevölkerung betrachtet die Verhinderung eines
Massensterbens als vordringlichste Staatsaufgabe und akzeptiert
angesichts der Bedrohung durch den Virus auch massive
Einschränkungen; für eine lautstarke Minderheit ist das alles
Teufelswerk. Der Staat nutzt angeblich Corona nur als Vorwand, um
sinistre Pläne durchzusetzen und uns unserer Grundrechte zu
berauben.

Staatsfixiert sind freilich beide Positionen. Dabei macht die
Corona-Krise nur die inneren Widersprüche staatlicher Regulation und
deren Grenzen sichtbar. In einer in getrennte Konkurrenzsubjekte
aufgelösten Gesellschaft stellt zwar der Staat die einzige Instanz
dar, die überhaupt für Seuchenschutz sorgen kann; für ein
passgenaues, an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiertes
Vorgehen gegen die Pandemie sind staatliche Gesetze und Verordnungen
allerdings ein viel zu grobes Instrument. Hinzu kommt, dass die vor
allem bei den westlichen Regierungen ausgeprägte extreme
Rücksichtnahme auf diverse Wirtschaftsinteressen die Bekämpfung der
Pandemie sabotiert. Der durch Corona entstandene Ausnahmezustand ist
aber kein Grund, vom starken Kommando-Staat zu träumen. Damit unsere
Gesellschaft fähig wird, Krisen wie die Corona-Pandemie zu
bewältigen, muss die Zivilgesellschaft in eine neue, weit
selbstbewusstere Rolle hineinwachsen. Nicht der Staat kann uns
retten, sondern nur neue Formen gesellschaftlicher
Selbstorganisation.

Ernst Lohoff schreibt bei krisis – Kritik der Warengesellschaft und ist Mitherausgeber von Shutdown – Klima, Corona und der notwendige Ausstieg aus dem Kapitalismus