BDS-Kampagne

In eigener Sache

Die aktuelle Israel-Boykottbewegung behauptet, 2005 als Reaktion auf einen Aufruf der »palästinensischen Zivilgesellschaft« entstanden zu sein, lediglich für die Einhaltung von Menschenrechten einzutreten und nicht antisemitisch zu sein. Die Realität sieht jedoch anders aus: Die Bewegung vernebelt durch die Berufung auf die Zivilgesellschaft ihre tatsächlichen Wurzeln. Es geht ihr nicht um die Rechte der Palästinenser, […]

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Ein journalistisches Trauerspiel

Für seinen Text über zwei jüdische respektive proisraelische Vereine, die angeblich entscheidend die deutsche Nahostpolitik beeinflussen, hat der Spiegel reichlich Kritik geerntet. Die Chefredaktion des Magazins hat daraufhin eine Entgegnung veröffentlicht, die allerdings nur noch mehr Fragen aufgeworfen und Ungereimtheiten ans Tageslicht gebracht hat. Kleine Bilanz eines journalistischen Trauerspiels. Für reichlich Wirbel hat jener Spiegel-Artikel gesorgt, dem zufolge eine aus […]

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Eine antisemitische Räuberpistole

Folgt man dem Spiegel, dann nimmt eine aus zwei kleinen Vereinen bestehende, von der israelischen Regierung und dem Mossad gesteuerte jüdische Lobby mit Geld und schmutzigen Tricks entscheidenden Einfluss auf die deutsche Nahostpolitik. Das klingt nicht nur abenteuerlich, das ist es auch, denn Beweise für ihre steile These bleiben die sechs Autoren natürlich schuldig. Sommerloch, die […]

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Antisemitismuskritik als neuer McCarthyismus?

Nach dem Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestages und dem Rücktritt des Direktors des Jüdischen Museums Berlin sprechen mehrere jüdische Intellektuelle von »Kriminalisierung« und »Zensur«; teilweise ist gar von einer »blood libel« und einem »neuen McCarthyismus« die Rede. Doch auf den »Sprechort« kommt es hier nicht an – und auch nicht darauf, dass nichtjüdische Israelhasser sich die […]

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»Israelkritik« als Staatsräson

Niels Annen, der parlamentarische Staatssekretär des deutschen Außenministers Heiko Maas, führt gerne Dialoge – vor allem mit jenen, die dem jüdischen Staat den Garaus machen wollen. Genau das entspricht der Leitlinie der deutschen Nahostpolitik. Konsequenzen müssen die Feinde Israels nicht fürchten, denn die deutsche Solidarität mit Israel ist kaum mehr als ein Lippenbekenntnis. Wenn man […]

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Ein Beschluss mit außenpolitischen Konsequenzen?

Der begrüßenswerte Beschluss des Deutschen Bundestages, die BDS-Bewegung als antisemitisch einzustufen und ihr öffentliche Räume und finanzielle Mittel zu verweigern, hat die Aktivisten, Unterstützer und Kooperationspartner dieser Bewegung auf die Palme gebracht – nicht nur in Deutschland, sondern auch in den palästinensischen Gebieten. Sie fürchten, dass die Resolution gravierende politische und finanzielle Konsequenzen haben wird. Genau […]

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»Friedenspreis« für Antizionisten

Die Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die antizionistische Vereinigung Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost sorgt dafür, dass die Hauptförderer ihre Unterstützung zurückziehen. Sie forderten, dass die Ehrung zumindest ausgesetzt wird, doch die Jury hielt an ihrer Entscheidung fest. Nun muss die Auszeichnung in einem deutlich bescheideneren Rahmen stattfinden. Im Grunde genommen müsste man um die Verleihung des Göttinger […]

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Tourismus als Beihilfe zu Kriegsverbrechen?

In einer neuen Broschüre greift Amnesty International (AI) vier große Online-Buchungsplattformen dafür an, den Tourismus in Ostjerusalem und israelischen Siedlungen im Westjordanland zu begünstigen. Die Organisation wirft ihnen nicht weniger als Beihilfe zu Kriegsverbrechen vor. Damit nicht genug: Faktisch stellt sie historische jüdische Verbindungen in Abrede, außerdem misst sie mit zweierlei Maß. Die Organisation NGO […]

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Linkspartei: Angriff auf interne BDS-Kritiker

Im niedersächsischen Oldenburg bietet die örtliche Jugendorganisation der Linkspartei einen Vortrag zur Aufklärung über die antisemitische BDS-Bewegung an. Das versetzt einige Parteimitglieder, darunter auch prominente, dermaßen in Rage, dass sie sich an einem Aufruf beteiligen, in dem die Absage der Veranstaltung gefordert wird und die Veranstalter als Rassisten verunglimpft werden. Dieser Appell ist abstruser, israelfeindlicher […]

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Bad Boll: Das Happening der »Israelkritiker«

Die Evangelische Akademie in Bad Boll veranstaltet am Wochenende eine Tagung, die der Dämonisierung und Delegitimierung des jüdischen Staates Vorschub leistet. Die Liste der Referenten liest sich wie ein »Who’s who« der notorischsten deutschen »Israelkritiker«, auch Unterstützer der antisemitischen BDS-Bewegung sind dabei. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung fordert eine Absage, die Landeskirche eine Verschiebung. Das Problem […]

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Eine Niederlage für die BDS-Bewegung

Die Ombudsstelle der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft hat eine Beschwerde von »BDS Schweiz« gegen ein Interview in der Radiosendung »Kultur Kompakt« zurückgewiesen. In diesem Gespräch hatte eine Redakteurin deutliche Worte zu den Motiven und Aktivitäten der antiisraelischen Boykottbewegung gefunden. Die Ablehnung der Eingabe ist richtig, denn die Redakteurin hatte mit ihrer Einschätzung vollkommen Recht. Ende […]

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