FDP fordert Solidarität mit Israel in der Uno

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Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert wie überfällig. Doch zum Erfolg wird er nicht führen. Sechsundzwanzig Resolutionen, die von der UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr verabschiedet wurden, richteten sich jeweils gegen ein einzelnes Land. Einundzwanzigmal hieß dieses Land: Israel. In […]

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Vereinte Nationen gegen Israel

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Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den jüdischen Staat verabschiedet worden sein – die weitaus meisten davon mit deutscher, österreichischer, europäischer Unterstützung – und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt zusammen. Das ist absurd, doch der deutsche Außenminister […]

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Sieht die UNRWA ihrem Ende entgegen?

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Die USA arbeiten allem Anschein nach auf ein Ende des Palästinenserhilfswerks bei den Vereinten Nationen hin. Das ist ein richtiger Schritt, denn diese UN-Einrichtung ist nicht nur ein Anachronismus, sondern eine der Hamas nahestehende Flüchtlingsfabrik, ein Unsummen verschlingender Moloch, der sich selbst erhält und bei den Palästinensern die Illusion nährt, sie könnten irgendwann auf israelisches […]

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Warum die UNRWA ein Friedenshindernis ist

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Am gestrigen Montag hatte ich das Vergnügen, vom Online-Angebot der Tagesschau zum Interview gebeten zu werden. Es ging darin um das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für die Palästinenser (UNRWA), die finanziellen Kürzungen durch die USA, die zweifelhaften Gründe dafür, dass es überhaupt ein eigenes Uno-Hilfswerk für die Palästinenser gibt, und die Problematik des nirgendwo verbrieften »Rechts auf […]

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Im Namen der Menschenrechte gegen Israel

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Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier vorgelegt, in dem dieser »offenkundiger Kriegsverbrechen« beschuldigt wird. Die obsessive Fixierung der Organisation auf Israel ist nicht besser geworden, seit ihr Gründer sie im Oktober 2009 öffentlich scharf dafür kritisiert […]

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In eigener Sache

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Kein anderes Land steht bei den Vereinten Nationen so oft am Pranger wie Israel. Der UN-Menschenrechtsrat etwa hat den jüdischen Staat in seinen Resolutionen häufiger verurteilt als alle anderen Länder dieser Welt zusammen. Auch die Generalversammlung der UNO beschäftigt sich in ihren Diskussionen weitaus öfter mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten als etwa mit […]

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70 Jahre Israel: Wie das ZDF die Realität verzerrt

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Das Zweite Deutsche Fernsehen hat anlässlich des 70-jährigen Bestehens des jüdischen Staates einen Online-Text veröffentlicht, mit dem Israel regelrecht an den Pranger gestellt wird. Selbst elementare Tatsachen werden dazu je nachdem ausgeblendet, verdreht oder tendenziös wiedergegeben. Monika Schwarz-Friesel, die Leiterin des Fachgebietes Allgemeine Linguistik an der Technischen Universität Berlin, hat es bereits vor vier Jahren […]

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Warum die UNRWA aufgelöst werden sollte

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Nachdem die USA ihre Zuwendungen an die UNRWA drastisch gekürzt haben, ist das Palästinenserhilfswerk in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Eine Geberkonferenz in Rom hat nun die Bereitstellung von 100 Millionen Dollar beschlossen. Auch die EU und die deutsche Regierung haben ausdrücklich die Fortsetzung ihrer Unterstützung bekundet. Dabei ist diese Einrichtung der Vereinten Nationen eines der größten […]

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Warum der Unesco-Austritt richtig ist

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Die Unesco hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt. Glaubt man der taz, dann hat es »eine gewisse Logik, dass die USA […]

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Der mutige Auftritt des »Grünen Prinzen«

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Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab und pulverisierte ihr antiisraelisches Opfernarrativ. Das ließ die arabischen Delegierten im Rat, die vorher einmal mehr verbal gegen den jüdischen Staat zu Felde gezogen waren, […]

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