Zur
Kritik der »neuen Klassenpolitik«
von Ernst Lohoff und Lothar Galow-Bergemann
zuerst erschienen im Online-Magazin Telepolis unter dem Titel „Die Wiederentdeckung der Arbeiterklasse als Ausdruck linksidentitärer Sehnsucht“
Um möglichen Missverständnissen vorzubeugen: Wir bestreiten nicht die Existenz von Klassen. Dies ist weder ein Beitrag gegen die Arbeiterklasse noch gegen Klassenkämpfe, schon gar nicht gegen die Solidarität mit allen Ausgebeuteten und Unterdrückten und erst recht ist es keine Rede für den Kapitalismus. Wir sind davon überzeugt, dass der Kapitalismus dringend überwunden werden muss und beziehen uns auf Marx. Wir halten große gesellschaftliche Gegenbewegungen und harte soziale Kämpfe für nötig und machbar. Wir glauben aber, dass der Bezug auf Klasseninteresse und Klassenidentität die Entfaltung der dringend notwendigen antikapitalistischen Kämpfe alles in allem eher behindert als fördert. Er vermag weder deren Herausforderungen theoretisch genügend tief zu erfassen noch praktisches Rüstzeug dafür an die Hand zu liefern, die Systemfrage wirklich auf die Tagesordnung der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zu stellen.
Linke,
die jahrzehntelang vor allem auf Identitätspolitik gesetzt und die
soziale Frage vergessen haben, üben sich zu Recht in Selbstkritik;
denn mit dieser Ausrichtung überließen sie die Deutung wichtiger
gesellschaftlicher Konflikte den Liberalen und Konservativen. Viele
erhoffen sich von der Rückbesinnung auf die Klasse und ihre Kämpfe
einen Ausweg aus dieser Sackgasse. Wir nicht.
Zunächst
befassen wir uns mit dem fundamentalen Unterschied zwischen einem
analytischen
und
einem
identitär
aufgeladenen Klassenbegriff.
Sodann wollen wir anhand dreier zentraler Konfliktfelder – Wohnen,
Arbeitszeit und Klima – skizzieren, warum nur solche Kämpfe, deren
Akteure sich nicht in den theoretischen wie praktischen Fesseln von
Identität und Interesse bewegen, wirklich antikapitalistischen
Charakter annehmen können.
Der
Klassenbegriff gehört zwei unterschiedlichen Feldern an. Er hat
sowohl einen emanzipationstheoretischen als auch einen
polit-ökonomischen Gehalt. Beide gehen auf Marx zurück. Der
emanzipationstheoretische wird vor allem in den Frühschriften
entwickelt und im Kommunistischen
Manifest
präsentiert. Der politökonomische Klassenbegriff findet sich in
erster Linie im Marx´schen Hauptwerk, dem Kapital.
Für
das Emanzipationskonzept war die Klassenfrage zentral; denn die
Arbeiterklasse als die große Gegenspielerin der Bourgeoisie könne
sich, so Marx, aufgrund
ihrer besonderen Stellung im System des kapitalistischen Reichtums
nicht befreien, ohne »alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der
Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes Wesen ist«. Das
Klasseninteresse des Proletariats beinhaltet demzufolge seine eigene
Abschaffung.
Die
Kritik der Politischen Ökonomie beschäftigt sich bekanntlich nicht
mit der Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise, sondern
analysiert deren innere Logik und Funktionsweise. Entsprechend ist
auch ihr Klassenbegriff ausgerichtet. Es geht darum, die Position der
Hauptklassen innerhalb des kapitalistischen Gefüges zu klären.
Gegenüber der emanzipationstheoretischen Klassenvorstellung führt
das zu entscheidenden Veränderungen. Die erste betrifft die Anzahl
der Klassen. Als Emanzipationstheoretiker kennt Marx nur zwei
Hauptklassen, die Kapitalistenklasse und die Arbeiterklasse. In der
Kritik der Politischen Ökonomie zerfällt die kapitalistische
Gesellschaft dagegen in drei Grundklassen. Zur Kapitalisten- und
Arbeiterkasse tritt noch die Klasse der Grundeigentümer hinzu.
Wichtiger ist aber, dass sich der Status des Klassenbegriffs selbst
verändert. Im Marx´schen Emanzipationskonzept sind die
Arbeiterklasse und ihr antagonistisches Verhältnis zur
Kapitalistenklasse A und O. In der Marx´schen Theorie der
kapitalistischen Produktionsweise wird der Klassenbegriff dagegen als
eine logisch nachgeordnete Kategorie behandelt. Denn da die Klassen
»Personifikationen ökonomischer Verhältnisse« (MEW 23. S. 100)
sind, lassen sie und ihre Beziehungen sich erst nach der Klärung der
ökonomischen Kategorien und ihres Zusammenspiels richtig fassen.
In
der Kapitalistenklasse personifiziert sich das Kapital, also die
Selbstzweckbewegung der Verwandlung von Geld in mehr Geld. Das
gemeinsame Klasseninteresse aller Kapitalisten ist darauf gerichtet,
die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für die
Tauschwertakkumulation zu optimieren. Die Grundeigentümerklasse
personifiziert die in Privateigentum verwandelte Naturressource Grund
und Boden. Ihr Klasseninteresse besteht darin, einen möglichst hohen
Anteil am gesellschaftlichen Reichtum für die Besitzer dieser
Naturressource zu reservieren.
Und
auch in der Arbeiterklasse personifiziert sich eine ökonomische
Kategorie, nämlich die besondere Ware Arbeitskraft. Der einzelne
Arbeiter hat das profane Interesse, seine persönlichen
Verkaufsbedingungen zu verbessern, und das Klasseninteresse besteht
in einer möglichst günstigen Ausgestaltung der kollektiven
Verkaufsbedingungen.
Als
Personifikationen ökonomischer Kategorien vertreten alle drei
Hauptklassen der kapitalistischen Gesellschaft rein
immanente Interessen, die die Aufrechterhaltung der kapitalistischen
Produktionsweise voraussetzen.
Das gilt auch für die Arbeiterklasse. Trotzdem weist die
Arbeiterklasse gegenüber den beiden anderen Klassen eine
fundamentale Besonderheit auf. Die Angehörigen dieser Klasse sind
von allen Reproduktionsmitteln abgeschnitten und deshalb gezwungen,
die einzige Ware zu verkaufen, die sie ihre eigene nennen können,
ihre Arbeitskraft.
Die
Arbeiterklasse war für Marx deshalb prädestiniert, die
kapitalistische Gesellschaft umzuwälzen, weil er in ihr gleichzeitig
einen Teil und das Gegenteil der bestehenden Ordnung sah: Teil, weil
die lebendige Arbeit aufgrund ihrer Fähigkeit Mehrwert abzuwerfen,
die Schlüsselware des kapitalistischen Systems darstellt. Die Mensch
gewordene Negation der kapitalistischen Ordnung: weil die Angehörigen
der Arbeiterklasse als Arbeitsvieh von den Segnungen des Systems des
kapitalistischen Reichtums systematisch ausgeschlossen bleiben.
Auch
die Arbeiterbewegung schrieb der Arbeiterklasse die besondere
historische Mission der Überwindung der kapitalistischen
Produktionsweise zu – allerdings mit einer diametral
entgegengesetzten Begründung. Bei Marx firmierte das
Lohnarbeiterdasein als der absolute Tiefpunkt der menschlichen
Existenz und als Höhepunkt aller »Entfremdung«. Die Arbeiterklasse
hatte dementsprechend in seiner Sicht letztlich nur ein Interesse:
ihre eigene Abschaffung. Die Arbeiterbewegung bezog sich dagegen
affirmativ auf die Arbeit und das Arbeiterdasein. Sie betrachtete
sich als Inkarnation des heiligen Prinzips der Arbeit und trat an,
»die Müßiggänger« beiseite zu schieben, wie es
bezeichnenderweise im Text der »Internationalen« heißt, um die
Gesellschaft nach ihrem eigenen Bilde umzugestalten. Das
geschichtsphilosophische Konstrukt eines negativ auf die
kapitalistische Ordnung bezogenen Klassenstandpunkts wurde durch eine
positive, arbeitsreligiös begründete Klassenidentität ersetzt.
Die
Arbeiterklasse hat ihre Emanzipation im ausgehenden 19. und im Laufe
des 20. Jahrhunderts erkämpft. Anders als Marx angenommen hatte,
musste sie dazu die kapitalistische Produktionsweise aber keineswegs
sprengen. Den Arbeitskraftverkäufern gelang es vielmehr, auf dem
Boden der kapitalistischen Ordnung ihre Anerkennung als freie und
gleichberechtigte Interessensubjekte durchzusetzen und sich ein Stück
vom kapitalistischen Kuchen zu sichern. Für diese Art von immanenter
Emanzipation
war die Überhöhung einer positiven
Arbeiterklassenidentität
viel besser geeignet als die negative
Klassenemphase
der Marx´schen Frühschriften. Aus diesem Grund wurde erstere
geschichtsmächtig. Gleichzeitig hat sich aber mit der Integration
der Arbeitskraftverkäufer in die kapitalistische Gesellschaft das
gemeinsame Klasseninteresse auf das reduziert, was es der Logik der
Kritik der Politischen Ökonomie nach eigentlich schon immer war: Ein
bloßes Binneninteresse, das
in keiner Weise über die kapitalistische Gesellschaft hinausweist.
Wenn
man sich heute positiv auf das Klassenkonzept bezieht, stellt sich
die Frage: auf welches. Missversteht man den Klassengegensatz
zwischen Kapital und Arbeit als Antagonismus und sieht in der Klasse
ein wachzuküssendes emanzipatorisches Kollektivsubjekt, dann muss
man den klaren analytischen Klassenbegriff opfern. Oder man
orientiert sich am Klassenbegriff der Marx´schen Kritik der
Politischen Ökonomie. Dann lässt sich die Negation der
kapitalistischen Zumutungen allerdings nicht mehr als Standpunkt
eines gemeinsamen Klasseninteresses fassen. In diesem Fall kommt man
nicht umhin, die Frage der emanzipativen Perspektive neu zu denken.
Wir
plädieren für diesen zweiten Weg. In unseren Augen bleibt der
Klassenbegriff der Kritik der Politischen Ökonomie für das
Verständnis der kapitalistischen Gesellschaft unerlässlich. Genau
aus diesem Grund haben wir aber mit dem neuen Hype um die Klasse
massive Probleme.
Wer
der heutigen gesellschaftlichen Wirklichkeit mit einem identitären
Klassenkonzept zu Leibe rücken will, handelt sich eine Reihe von
Problemen ein. Seit den Tagen der Arbeiterbewegung sind bekanntlich
neue gesellschaftliche Konfliktfelder und Emanzipationsbewegungen
aufgetaucht. Dazu zählt u.a. die feministische Bewegung, der Kampf
gegen rassistische Diskriminierung und Homophobie und die
Ökologiebewegung, um nur ein paar der wichtigsten zu nennen. Damit
geraten die Vertreter eines identitären Klassenkonzepts in eine
Zwickmühle. Entweder verhalten sie sich ignorant gegenüber den von
diesen Bewegungen aufgeworfenen Fragen – der berühmt-berüchtigte
Nebenwiderspruch lässt grüßen – oder sie versuchen, das
Klassenkonzept anzupassen und diese Konfliktfelder als Teil der
Klassenauseinandersetzung zu deuten. So sprechen einige von einer
»ökologischen Klassenpolitik« und sogar von einer »queeren
Klassenpolitik«. Diese Vorgehensweise ist natürlich wesentlich
sympathischer. Allerdings hat sie einen Pferdefuß. Wer in die
Bestimmung des Klasseninteresses Zusatzkriterien wie Antirassismus,
Antisexismus etc. einführt, verabschiedet sich zwangsläufig von der
klaren analytischen Bedeutung des Klassenbegriffs als Personifikation
ökonomischer Kategorien. Das
Klasseninteresse verkommt zu einem beliebigen Label für jede Form
von Gegenwehr.
Das
ist aber beileibe nicht das einzige Problem an der Wendung hin zu
einer »neuen Klassenpolitik«. Das gemeinsame Klasseninteresse wird
bemüht, um eine Einheit der emanzipativen Kämpfe herzustellen. Doch
diese Einheit wird eher beschworen denn begründet. Denn schon wenn
man lediglich das Verhältnis der verschiedenen Arten von
Arbeitskraftverkäufern in den Blick nimmt, wird klar: Die
zentrifugalen
Kräfte, die die verschiedenen Teile der Arbeiterklasse
auseinandertreiben, sind heute viel stärker als die zentripetalen.
Den Kernbelegschaften ist das Schicksal der Prekären gleichgültig.
Die Interessen von Langzeitarbeitslosen und Beschäftigten streben
auseinander. Sieht man über den einzelstaatlichen Tellerrand hinaus,
fällt die Bilanz noch verheerender aus. Internationalismus war schon
in den Hochzeiten der Arbeiterbewegung eine Angelegenheit für
sozialistische Sonntagsreden. Die praktische Klassensolidarität
beschränkte sich immer schon bestenfalls auf den nationalstaatlichen
Rahmen. Der Globalisierungsprozess hat diesen Rahmen gesprengt, und
das Kapital agiert als vaterlandsloser Geselle. Das führt aber auch
nicht ansatzweise zu einer transnationalen Solidarität der
Arbeitskraftverkäufer: Der deutsche Facharbeiter betrachtet den
chinesischen Wanderarbeiter nicht als potentiellen Kampfgenossen,
sondern als Schmutzkonkurrenz.
Diese
Tatsachen kennen natürlich auch die Vertreter der »neuen
Klassenpolitik«. Doch wer Emanzipation auf Klasseninteresse reimt,
muss diese Gegensätze innerhalb der Klasse eigentlich für sekundär
erklären. Dementsprechend bleibt klassenidentitären Linken nichts
anderes übrig, als die Trübung des Klassenbewusstseins als das
Grundproblem unserer Zeit zu behandeln. Durch eine geschickte
Kapitalstrategie lasse sich die Arbeiterklasse über ihre wahren
Interessen hinwegtäuschen und vergesse, sich gegen den seit
Jahrzehnten tobenden Klassenkrieg des Kapitals zu wehren. Für so
dumm halten wir die Arbeiterklasse nicht. Bereits die Vorstellung,
dass aus gleicher Interessenlage ein »gemeinsames Interesse« folgen
müsse, ist wenig überzeugend. Man denke nur an die Teilnehmer eines
Autorennens. Alle wollen als erster über die Ziellinie. Genau aus
diesem Grund wird der Misserfolg der anderen zur Voraussetzung des
eigenen Erfolges.
Geht
man hingegen vom analytischen
Klassenbegriff
aus, muss man nicht mit Hilfskonstruktionen hantieren wie der des
angeblichen »Vergessens der wahren gemeinsamen Interessen«. Denn
das Überhandnehmen der zentrifugalen
Kräfte in der Arbeiterklasse hat strukturelle Ursachen. Es lässt
sich letztlich darauf zurückführen, dass sich mit der
Produktivkraftentwicklung der letzten Jahrzehnte die Stellung der
Ware Arbeitskraft im System des kapitalistischen Reichtums
grundlegend verändert hat.
Bis
in die 1970er-Jahre hinein war die lebendige Arbeit die mit Abstand
wichtigste Produktivkraft. Im Zentrum der kapitalistischen
Akkumulation stand die industrielle Mehrwertabpressung in relativ
geschlossenen Nationalökonomien. Das Kapital war damit auf
vergleichsweise homogene Armeen der Arbeit angewiesen. Diese
Schlüsselstellung der Massenarbeit bildete die materielle Grundlage
für die Erfolge der Arbeiterbewegung.
Die
Verwissenschaftlichung der Produktion im Gefolge der dritten
industriellen Revolution hat diese Konstellation indes
unwiederbringlich zerstört und wachsende Teile der Arbeiterklasse in
eine gegenüber dem Kapital prekäre Lage gebracht. Das Kapital
vermag die verschiedenen Glieder der Produktionsketten über den
Erdball zu verteilen und Lohnkostengefälle gnadenlos zu nutzen. Noch
wichtiger ist der Aufstieg der Wissenschaft zur Hauptproduktivkraft.
Mit ihm geht ein Bedeutungsschwund der lebendigen Arbeit für das
Kapital einher. Gerade im Bereich der Schlüsseltechnologien kommen
Riesenunternehmen mit homöopathischen Dosen an lebendiger Arbeit
aus. Die beiden mit weitem Abstand umsatzstärksten Unternehmen
dieser Welt, Microsoft und Apple, bringen es zusammen gerade einmal
auf 250.000 Mitarbeiter weltweit. Vor allem aber ist die gesamte
sogenannte Realwirtschaft zu einem Anhängsel der Finanzwirtschaft
herabgesunken. Der Motor der Weltwirtschaft ist nicht mehr die
industrielle Mehrwertabpressung, sondern die Vermehrung von fiktivem
Kapital an den Finanzmärkten. Natürlich gibt es immer noch
Lohnarbeitersegmente, auf die das Kapital dringend angewiesen bleibt
und die deshalb eine starke Verhandlungsposition besitzen. Immer
größere Teile der Arbeiterklasse leben aber unter dem
Damoklesschwert der Substituierbarkeit. Solange der
Arbeitskraftverkauf als unhintergehbare und selbstverständliche
Grundlage unserer gesellschaftlichen Existenz akzeptiert bleibt,
treiben
die Interessen innerhalbder
Arbeiterklasse immer weiter auseinander.
Die
Beschwörung eines gemeinsamen Klasseninteresses aller Lohnabhängigen
taugt nicht als Ausgangspunkt für einen Prozess der
gesellschaftlichen Resolidarisierung. Soll der in Gang kommen, muss
gerade die Abhängigkeit vom Zwang, Geld zu verdienen, ins Zentrum
der Kapitalismuskritik gerückt werden. Die Lohnarbeit lässt sich
freilich nicht isoliert infrage stellen. Die Befreiung von ihr lässt
sich ohne die Befreiung des gesellschaftlichen Reichtums von der
Warenform gar nicht denken. Eine auf universelle Emanzipation
gerichtete Kapitalismuskritik müsste sich heute kein geringeres Ziel
setzen als die Dekommodifizierung des gesellschaftlichen Reichtums.
Ist
ein Antikapitalismus, der die Herrschaft der Ware problematisiert und
attackiert, nicht völlig weltfremd? Wer das vermeintlich
Selbstverständliche infrage stellt, stellt sich erst einmal
diskursiv ins Abseits. Allerdings
bietet diese Neuausrichtung auch einen großen Vorteil. Die
systematische Unterscheidung von abstraktem Warenreichtum und
sinnlich-stofflichem Reichtum eröffnet einen Zugang zu einer ganzen
Reihe gesellschaftlicher Konfliktfelder, die sonst als disparat
erscheinen und gegeneinander ausgespielt werden. Eine Kritik
der kapitalistischen Reichtumsform der Ware
erlaubt es dagegen in
der Sache
Brücken zu schlagen. Dies sei anhand dreier Themen ausgeführt, die
derzeit breit diskutiert werden und die Gemüter erhitzen: Der
Unbezahlbarkeit des Wohnens, dem Problem der Arbeitszeit und dem des
Klimawandels.
Ware
Wohnen
In
den letzten 40 Jahren sind in den kapitalistischen Kernstaaten die
Preise für die Güter des täglichen Bedarfs insgesamt nur moderat
gestiegen. Es gibt allerdings eine Ware, bei der das ganz anders ist
– Wohnraum. Im gleichen Zeitraum sind die Preise für
Wohnimmobilien und die Mieten weltweit explodiert, inzwischen auch im
traditionellen Mieterland Deutschland. Diese Preisexplosion teilt die
Gesellschaft in Profiteure und Verlierer. Das reicht den Liebhabern
des identitären Klassenkonzepts, um die Wohnungsfrage zur
Klassenfrage zu erklären. Allerdings hat das seinen Preis. Denn
damit erhält das Wort Klasse sogar auf seinem ureigensten Gebiet,
den ökonomischen Beziehungen, plötzlich zwei unterschiedliche
Bedeutungen. Das klassische Klassenkonzept bestimmt die
Arbeiterklassen bekanntlich über ihre Stellung im
Produktionsprozess.
Auf dem Feld des Wohnens geht es jedoch nicht um die Produktion,
sondern um ein spezielles Konsumgut,
das für breite Bevölkerungsteile unerschwinglich wird. Um aus der
Wohnungsfrage eine Klassenfrage zu machen, muss man schon auf der
Ebene der rein ökonomischen Klassenbestimmung inkonsistent
argumentieren. Während die Klassenposition sonst immer über die
Stellung zu den Produktionsmitteln begründet wird, ist beim Wohnen
plötzlich diejenige zu den Konsumtionsmitteln entscheidend.
Über
diese ins Auge springende Ungereimtheit hilft sich der identitäre
Klassenbegriff assoziativ hinweg. Die Arbeiterklasse verfügt über
keine Produktionsmittel, der Mieter verfügt über kein Wohneigentum.
Da wie dort sind die Eigentumslosen die Verlierer. Außerdem
überschneiden sich diese beiden Formen von Eigentumslosigkeit häufig
und so unterliegt die subalterne Klasse eben einer doppelten
Ausbeutung. Einmal in
der Arbeit und dann nach
der Arbeit, als Konsument.
Diese
Argumentation bleibt aber aus mehreren Gründen unbefriedigend. Schon
die Deckungsgleichheit der beiden Ausbeutungsformen haut nicht so
richtig hin. Am ehesten übrigens noch in Deutschland, wo die
Wohneigentumsquote in der Bevölkerung lediglich 45 % beträgt im
Unterschied zu 70% im EU-Schnitt. Dass aber selbst in Deutschland
etliche Lohnabhängige auch eigene vier Wände besitzen und der eine
oder andere Manager auch zur Miete wohnt, ist noch das geringste
Problem. Wichtiger ist, dass die Preise und Mieten für
Wohnimmobilien nicht für sich allein explodieren. Bei fast allen
Immobilienbooms der letzten 40 Jahre sind zusammen mit den Mieten für
Wohnraum auch die für Büro- und Gewerberäume steil angestiegen, in
der Regel sogar noch steiler. Auf all diesen Märkten tummeln sich
aber überhaupt keine Lohnabhängigen. Stattdessen stehen sich dort
fungierendes Kapital und Immobilienbesitzer als Käufer und
Verkäufer, als Mieter und Vermieter gegenüber. Die Preisentwicklung
beim Wohnraum trifft die breite Masse der Bevölkerung direkt.
Deshalb steht sie in Deutschland zu Recht im Zentrum der öffentlichen
Aufmerksamkeit und nicht die Mietpreisexplosion bei Büros und
Gewerberäumen. Trotzdem muss eine tragfähige Analyse die
Mietpreisexplosion in ihrem politökonomischen Kontext fassen, und
das ist nun einmal das sämtliche Sektoren übergreifende Abheben der
Immobilienpreise. Mit der Apostrophierung der in die Höhe
schnellenden Wohnkosten als Klassenfrage ist aber der Blick auf
diesen Zusammenhang verstellt.
Wir
sehen in der Kollision von Warenreichtum und sinnlich-stofflichem
Reichtum die grundlegende Konfliktlinie unserer Epoche. Betrachtet
man aus dieser Perspektive die explodierenden Wohnraumpreise, ergibt
sich ein überzeugenderer Zugang zu dem zu erklärenden
Gesamtphänomen: Immobilien haben eine besondere Stellung im
Warenuniversum. Sie sind gleichzeitig Güter des täglichen Bedarfs
und Anlagegegenstand. Das ist aber für deren Preisbildung
entscheidend. Die Wohnungsmieten explodieren, weil die
Immobilienpreise und damit die Preise für neuen Wohnraum
explodieren. Die Immobilienpreise gehen aber wiederum in erster Linie
aufgrund der allgemeinen Entwicklung auf den Anlagemärkten durch die
Decke. In dem Maß wie die Renditen bei den konkurrierenden
Anlageformen sinken und vor allem die zinstragenden Papiere wenig bis
nichts abwerfen, strömt massenhaft anlagesuchendes Kapital in den
Immobiliensektor. Insbesondere wenn – wie in den letzten zehn Jahren
– angesichts der Nullzinspolitik der Zentralbanken festverzinsliche
Papiere nichts mehr abwerfen. Im Immobiliensektor steht dem
wachsenden Kapitalzustrom eine unvermehrbare Naturressource
gegenüber, nämlich Grund und Boden. Vermehrt sich der
Geldkapitalzustrom, weil die Renditen anderer Anlageformen sinken,
dann treibt das den Bodenpreis nach oben. Und sinken die Zinsen gegen
Null, erklimmen die Bodenpreise schwindelerregende Höhen. Die
steigenden Preise für die Naturressource Boden sind letztlich für
die Unbezahlbarkeit des Wohnens verantwortlich.
Wer heute in München für eine Eigentumswohnung 10.000 Euro pro
Quadratmeter zahlt, zahlt 6000 Euro davon für den Boden.
Von
einer Kritik der Ware aus betrachtet, entpuppt sich die heutige
Wohnungsfrage im Kern als Bodenfrage. So verstanden, lässt sich eine
Brücke von der hiesigen Mietpreisentwicklung zu anderen fatalen
Entwicklungen in der Welt schlagen. Unmittelbar ins Auge springt etwa
die Verbindung zum Phänomen des Landgrabbing. Vor allem in den
Ländern der Dritten Welt steigen die Preise für landwirtschaftliche
Nutzflächen, weil das anlagesuchende Kapital auch diese attraktive
Ressource für sich entdeckt hat. Dadurch wird das Kleinbauerntum
vernichtet; Millionen Menschen wehren sich verzweifelt gegen diesen
Verlust ihrer Lebensgrundlage. Geht man vom Gegensatz
von stofflichem Reichtum und abstraktem kapitalistischem Reichtum als
dem Kernproblem unserer Epoche aus,
liegt der enge innere Zusammenhang zwischen dem Schicksal eines
indigenen peruanischen Kleinbauern und einer Mieterin in Marzahn auf
der Hand. Es ist derselbe für die heutige Entwicklungsphase des
warenproduzierenden Weltsystems charakteristische Mechanismus,
dessentwegen der eine sein Land verliert und der anderen, 11.000
Kilometer entfernt, eine satte Mieterhöhung ins Haus flattert. Vom
Standpunkt eines identitären
Klassenkonzepts lässt sich demgegenüber nur deklamatorisch
ein Zusammenhang zwischen beiden stiften. Entweder wird dem indigenen
Kleinbauern und der Marzahner Mieterin irgendeine wolkige gemeinsame
positive Klassensubjektivität zugeschrieben oder man zieht sich
darauf zurück, dass die Herrschaft der Kapitalistenklasse letztlich
die Quelle aller gesellschaftlichen Übel sei. Warum
ausgerechnet heute unter den Bedingungen des finanzmarktdominierten
Kapitalismus die Bodenfrage zu einer Überlebensfrage wird, können
die Vertreter des identitären
Klassenkonzepts nicht erklären.Um
gesellschaftliche Ausstrahlung zu gewinnen, muss die Linke die
Konfliktlinie zwischen emanzipativen Lösungen und dem
kapitalistischen Irrsinn klar benennen können. Was das Wohnen
angeht, trägt das identitäre
Klassenkonzept dazu nichts bei. Rückt man dem Thema hingegen vom
Standpunkt der Kritik
der Ware zu
Leibe, dann steckt die Konfliktlinienbestimmung implizit bereits in
der Analyse und lässt sich leicht auf den Punkt bringen: Darf Grund
und Boden weiterhin Privateigentum und handelbare Ware sein – mit der
Folge, dass das elementare Bedürfnis nach adäquatem Wohnraum
unerfüllbar wird? Oder ist der Boden aus der Reihe der möglichen
Anlagegegenstände herauszunehmen und in gesellschaftliches Eigentum
zu überführen?
Arbeitszeit
Zum
unmittelbaren Lohnarbeiterinteresse gehört neben der Lohnhöhe auch
die Frage der Arbeitszeit. Schon bei der Formierung der
Arbeiterbewegung spielte die Forderung einer Arbeitszeitbegrenzung
eine Schlüsselrolle. An ihrem Anfang stand in den 1830er-Jahren der
Kampf gegen die Kinderarbeit und für den Zehnstundentag. Handelt es
sich also wenigstens beim Kampf um Arbeitszeitverkürzung um
Klassenkampf pur? Im 19. und 20. Jahrhundert hatte der Kampf um
Arbeitszeitverkürzung in der Tat den Charakter eines
Interessenkampfes der Lohnabhängigen und auch heute noch können
Gewerkschaften – eine günstige Verhandlungsposition vorausgesetzt
– die eine oder andere kleinere Arbeitszeitreduktion erkämpfen.
Wie viel Sprengkraft gerade heute in der Arbeitszeitfrage steckt,
wird aber erst sichtbar, wenn man über den bloßen
Interessenstandpunkt hinausschaut und die Arbeitszeitfrage von
vornherein mit allgemeinen gesellschaftlichen Fragen verbindet. Das
betrifft nicht zuletzt das Problem der ökologischen Zerstörung.
Wie
schon erwähnt, bedeutete die dritte industrielle Revolution einen
Wechsel der Hauptproduktivkraft. Stand bis in die 1970er-Jahre hinein
die Anwendung lebendiger Arbeit im Zentrum der Produktionsprozesse,
so wurde nun die Anwendung der Wissenschaft zum eigentlichen Agens.
Das Herausdrängen der Arbeitskraft aus dem Produktionsprozess
verändert aber nachhaltig die Bedeutung von Arbeitszeitverkürzungen.
Im Zeitalter
der industriellen Arbeitging
es darum, den Arbeitskraftverkäufern neben einem monetären auch
einen lebenszeitlichen Anteil an den »Rationalisierungsgewinnen«
des Kapitals zu sichern. Die gewerkschaftlich organisierte
Arbeiterschaft setzte durch, dass Arbeiter in ihrem Leben noch etwas
anderes sein können als nur Arbeiter. Weil die Arbeit die Quelle
allen Klassenstolzes war, wären sie aber niemals auf die Idee
gekommen, deren Stellung als Zentrum ihres Daseins infrage zu
stellen.1
Die heutige Diskussion über Arbeitszeitverkürzung muss aber darauf
gerichtet sein, diese gesellschaftliche Norm anzugreifen und über
den Haufen zu werfen.
Was
den stofflichen
Reichtum angeht, ist mit dem Aufstieg der Wissenschaft zur
Hauptproduktivkraft die
Produktivität geradezu explodiert.
Auf dem heute erreichten Niveau ist es völlig irrwitzig, dass
Menschen weiterhin 40 Stunden und mehr in der Woche mit Herstellung
und Vertrieb irgendwelcher Dinge zubringen. Schon deswegen, weil in
einer an den Bedürfnissen statt am Tauschwert orientierten
Gesellschaft ein Bruchteil dieses Zeitaufwandes für diesen Zweck
reichen würde. Irrsinnig aber auch noch in einer zweiten Hinsicht.
Wenn weiterhin die explodierende stoffliche Produktivität in eine
permanente entsprechende Vermehrung der Güterberge übersetzt wird
anstatt in eine Vermehrung der »disponiblen Zeit«, dann führt das
unweigerlich zur Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen.
Angesichts der Produktivkraftentwicklung ist es also nicht nur keine
Utopie mehr, die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit auf fünf
Stunden zu reduzieren. Eine Arbeitszeitreduktion in so einer
Dimension hat sich längst in ein Gebot der ökologischen Vernunft
verwandelt. Wie schon Marx betonte, bemisst sich der eigentliche
gesellschaftliche Reichtum nicht in der Höhe der Güterberge,
sondern in der den Individuen für ihre freie Entwicklung zur
Verfügung stehenden Zeit. Diese Gesellschaft hat die Wahl. Entweder
sie bestimmt in diesem Sinne den Inhalt des gesellschaftlichen
Reichtums neu. Das würde allerdings den Bruch mit der Herrschaft von
Ware und Lohnarbeit voraussetzen. Oder sie hält an beidem fest und
setzt ihren Kurs der Selbstzerstörung durch Arbeit fort.
Neben
höheren Löhnen bleibt das Streben nach Arbeitszeitverkürzungen
auch weiterhin Bestandteil des Klasseninteresses. Das Problem ist
allerdings, dass es in diesem Rahmen bestenfalls nur noch um
homöopathische Dosen gehen kann, die dem, was heute möglich und
notwendig wäre, in keiner Weise angemessen sind. Dagegen sprengt
eine radikale Arbeitszeitverkürzung, wie sie der Übergang zur
»Wissensgesellschaft« auf die historische Tagesordnung setzt, den
Klassenstandpunkt – es sein denn, man löst ihn vollständig von
seiner politökonomischen Bedeutung ab. Solange man am analytischen
Klassenbegriff
festhält, statt ins Wolkenkuckucksheim der identitären
Klassenvorstellung
der »neuen Klassenpolitik« auszuweichen, liegt zweierlei auf der
Hand: Zum einen bildet die Verkäuflichkeit der Ware Arbeitskraft die
Grundlage des Klasseninteresses. Zum anderen steht und fällt die
Verhandlungsmacht der Arbeiterklasse mit dem Organisations- und
Beschäftigungsgrad. Solange die Arbeiterklasse sich an ihr
besonderes Interesse klammert, ihre besondere Ware an den Markt zu
bringen, stellt sie alles andere als die Vorhut der Emanzipation dar.
Auch die kämpferischste Belegschaft und die »revolutionärste«
Gewerkschaft werden, solange sie bei Sinnen sind, nicht ihre
»eigenen« Betriebe kaputtstreiken. Schließlich hängt die
Verkäuflichkeit ihrer Arbeitskraft von deren Fortbestehen auf dem
Markt ab. Je mehr sich die Bedingungen der Kapitalverwertung
verschlechtern, umso enger wird der Spielraum für den Klassenkampf.
In der Aufstiegsphase des Kapitalismus konnten Kämpfe um
Arbeitszeitverkürzung, die sich auf Klassenidentität und -interesse
beriefen, Erfolge erzielen. In dem Maße jedoch, wie das
Privatinteresse der Arbeitskraftverkäufer an die Grenzen des
marktwirtschaftlich überhaupt noch Möglichen stößt, müssen
Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, wollen sie erfolgreich sein, ihren
bornierten Klassencharakter sprengen und die grundlegenden Strukturen
der gesamten auf Kapitalverwertung beruhenden Wirtschafts- und
Lebensweise in Theorie wie Praxis angreifen.
Das
Interesse der Anbieter der Ware Arbeitskraft ist primär ein
Interesse an möglichst hohen Einkommen. Dementsprechend tritt die
Forderung im gewerkschaftlichen Kontext in der Regel kombiniert mit
der Forderung nach »vollem Personal- und Lohnausgleich« auf. Aber
worauf es wirklich ankommt, ist weder die Höhe des Einkommens noch
die Anzahl der Arbeitsplätze, sondern der Zugang aller Menschen zu
den Gebrauchsgütern, die sie für ein gutes Leben benötigen. Eine
Bewegung für Arbeitszeitverkürzung auf der Höhe der Zeit muss sich
deswegen in zweierlei Hinsicht radikal von ihren Vorgängerinnen
unterscheiden: Sie muss sowohl die herrschende Art des Wirtschaftens
prinzipiell infrage stellen als auch eine Arbeitszeitverkürzung in
bisher ungekanntem Ausmaß fordern. Sie kann nur eine
gesamtgesellschaftliche Bewegung sein, die die Fesseln des immer
aussichtsloser werdenden »Einkommens« sprengen und stattdessen ein
gutes »Auskommen« für alle etablieren will. Wenn etwa der Wohnraum
ganz oder teilweise seines Warencharakters entkleidet wird, sinkt der
Geldbedarf der Individuen ganz erheblich. Anstelle der Illusion vom
»vollen Personal- und Lohnausgleich« muss eine radikale
Arbeitszeitverkürzung bei Ausstieg aus dem Lohnsystem und abstrakter
Reichtumsproduktion und der Einstieg in die gesellschaftliche
Aneignung und Selbstorganisation des stofflichen Reichtums treten.
Klima
Eine
radikale Arbeitszeitverkürzung ist schon aus Klimaschutzgründen
unerlässlich.
Das
Klasseninteresse der Arbeitskraftverkäufer steht der Dringlichkeit
des Kampfes gegen den Klimawandel aberganz
offensichtlich im Weg. Der legendäre Vorstandsvorsitzende von BMW,
Eberhard
von Kuenheim,
brachte die Perspektivlosigkeit und das zerstörerische Potential der
kapitalistischen Produktionsweise bereits in den 70er-Jahren,
natürlich unbeabsichtigt, auf den Punkt. Gefragt, ob ihm denn nicht
klar sei, dass man die ganze Welt nicht mit so vielen Autos wie in
Westeuropa und Nordamerika zuschütten könne, antwortete er: »Es
mag zwar zu viele Automobile auf der Welt geben, aber noch zu wenige
BMWs«2
Nach
dieser Logik müssen aber nicht nur die Manager sämtlicher anderer
Automobilkonzerne reden und handeln, sondern auch die Gewerkschaften,
Betriebsräte und die Lohnabhängigen, deren Lebensunterhalt davon
abhängt, dass möglichst viele »ihrer« Produkte auf dem Markt
abgesetzt werden. Dass »der ganze Laden irgendwann an die Wand
fährt«, ist fast zu einer Art Allgemeinwissen geworden. Aber die
systemimmanente Antwort darauf lautet: »Wir müssen weiter auf die
Wand zurasen, weil unser Leben davon abhängt.« Die Zerstörung der
Erde ist in diesem System programmiert. Der Standpunkt des Interesses
der Arbeitskraftverkäufer weicht keinen Millimeter von dieser Logik
ab.
Das
ist auch der Grund dafür, warum eine Bewegung wie Fridays
For Future
regelmäßig an eine Gummiwand stößt, sobald es um Arbeitsplätze
geht: »Wahrscheinlich habt ihr Recht und eigentlich sympathisiere
ich ja mit euch, aber sagt mir doch mal, wovon meine Familie und ich
in Zukunft leben sollen.« Der
Kampf gegen den Klimawandel bedarf deswegen der Ergänzung durch
einen breiten, weit über den klassischen gewerkschaftlichen Rahmen
hinausgehenden gesamtgesellschaftlichen Kampf um radikale
Arbeitszeitverkürzung.
Gerade weil
diese beiden Kämpfe ihre Ziele nicht im Rahmen der Logik der
Kapitalverwertung und seiner immanenten Klasseninteressen
verwirklichen können, könnten sie sich gegenseitig befeuern und
eine enorme Sprengkraft entwickeln. Noch ist das den wenigsten der
jeweiligen Akteure bewusst. So
bleiben z.B. die zaghaften Annäherungsversuche von Gewerkschaften
und Umweltverbänden der allerjüngsten Zeit in der Illusion
befangen, Klimaschutz und »Vollbeschäftigung« gingen zusammen.
Bedauerlicherweise wird in allen entsprechenden Initiativen die Frage
der Arbeitszeitverkürzung und schon gar nicht diejenige der
radikalen
Arbeitszeitverkürzung,
die heute möglich und nötig wäre, mitgedacht.
Nostalgie
verliert
Vierzig
Jahre neoliberaler Zurichtung haben tiefe Spuren hinterlassen. Vor
allem der Individualisierungsprozess hat eine ganz neue Qualität
angenommen. Während sich früher der keynesianische
Interventionsstaat und kollektive Interessenvertretungen wie die
Gewerkschaften zwischen den Weltmarkt und den Einzelnen schoben,
haben wir es heute mit einer extrem atomisierten Konkurrenz zu tun,
was natürlich auch das Denken und Fühlen prägt. Das stellt das
emanzipative Lager vor eine extreme Herausforderung. Wie
lässt sich in einer von Vereinzelung und Konkurrenz geprägten
Gesellschaft, die in der Krise und einem galoppierenden
Verwilderungsprozess steckt, ein Prozess gesellschaftlicher
Resolidarisierung in Gang setzen?
Diese Frage ist nicht zu beantworten ohne eine inhaltliche
Neubestimmung des emanzipativen Ziels, die sowohl eine Antwort auf
die fundamentale Krise des kapitalistischen Systems als auch des
Bankrotts des Realsozialismus liefert.
Die
Wiederentdeckung der identitären Klassenvorstellung ist eine Art
Ersatzhandlung angesichts dieser historischen Aufgabe. Wer Klasse und
Klassenkampf bemüht, kann den Anspruch erheben, sich zu den
Konflikten unserer Zeit klar zu positionieren und dabei auf sicherem,
weil irgendwie vertraut anmutendem Terrain verbleiben. Allein schon
deshalb, weil derlei Begriffe ihrer Geschichte wegen einen linken
Standpunkt signalisieren, verbreiten sie eine gewisse Heimeligkeit.
Gleichzeitig umweht sie der Hauch des Revolutionären. Auf dieser
Selbstvergewisserung beruht die Attraktivität des »neuen«
Klassendiskurses wesentlich mit. Natürlich spielen bei der
Wiederentdeckung der Klasse neben ihrer ererbten identitären
Aufladung auch ehrenwerte Motive eine Rolle, insbesondere die
Hinwendung zur sozialen Frage. Allerdings hat die Art der Hinwendung
mehr mit Nostalgie zu tun als mit einer adäquaten Erfassung der
heutigen Situation.
Mit
dem Rekurs auf die Klasse wird die Erinnerung an eine bessere
Vergangenheit abgerufen. Um die Linke und ihren Einfluss war es im
Zeichen des Klassenkampfs in ferner Vergangenheit weit besser
bestellt als heute. Ergo, so die implizite Hoffnung, verbessert sich
mit dem Rückgriff auf die Klasse der Einfluss der Linken auch
wieder. Diese Rechnung kann nicht aufgehen.
In
der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts hatte sich das identitäre
Klassenkonzept noch auf so etwas wie eine »materielle« Grundlage
stützen können. Im Zeitalter der großen Industrie und der
Massenarbeit war das Hohelied auf das klassenstolze Proletariat
ideologische Begleitmusik zu einer tatsächlichen
Interessenkonvergenz breiter Schichten in den Verteilungskämpfen
zwischen Kapital und Arbeit. Hinzu kam, dass die Arbeiterschaft bis
tief ins 20. Jahrhundert hinein noch ein relativ homogenes
Sozialmilieu bildete und dieser lebensweltliche Hintergrund die
Entfaltung kollektiver Gegenmacht zum Kapital erleichterte. Diese
Konstellation hat sich aber längst aufgelöst und das macht die
»neue Klassenpolitik« zu einer reinen Luftnummer. Heute schließt
die Beschwörung eines »gemeinsamen Klassenstandpunkts« Gruppen
und Schichten, die in der kapitalistischen Wirklichkeit
auseinanderstreben, nur noch phantasmagorisch zusammen. Das mag die
identitätspolitischen Bedürfnisse von linken Gruppen befriedigen,
trägt aber zur überfälligen Neuformierung des emanzipativen Lagers
wenig bei.
Nicht
dass sich mit der Beschwörung phantasmagorischer Großsubjekte heute
nicht erfolgreich Politik machen ließe. Gerade angesichts der
fundamentalen Krise des Kapitalismus und der liberalen Demokratie hat
diese Art von Identitätspolitik sogar Konjunktur. Mit ihrem Feldzug
für die Wahnvorstellung eines ethnisch homogenen Volkes hat die
Rechte einen erschreckenden gesellschaftlichen Einfluss gewonnen. Die
Linke sollte sich aber davor hüten, die Rechte mit ihrer eigenen
Waffe schlagen zu wollen und dem rechten Volkskonzept ein nur
scheinbar
neues, in Wirklichkeit längst von der Geschichte überholtes
Klassenkampfkonzept entgegenzusetzen. Identitätspolitik ist zwar das
As im Blatt der neuen Rechten, in der Hand
der Linken verwandelt sich die identitätspolitische Karte aber in
eine Lusche. Das hat einen einfachen Grund. Angesichts der
fundamentalen Krise des Kapitalismus und der liberalen Demokratie
stehen das rechte und das linke Lager mehr denn je für völlig
unterschiedliche Versprechen. Die Rechte liefert der Unzufriedenheit
von eingefleischten Konkurrenzsubjekten mit den Ergebnissen der
globalen Konkurrenz ein Ventil, indem sie für die Resultate die
»volksvergessenen« Eliten verantwortlich macht und zum Halali auf
»volksfremde« Elemente bläst. Für diesen verheerenden
historischen Bullshit-Job ist die Anrufung eines kulturalistisch
gedachten Volkes wie gemacht. Diese erlaubt es der Rechten, als
Anwalt des gesunden Volksempfindens gleichzeitig den Geist der
entfesselten Konkurrenz und Rücksichtslosigkeit zu bedienen und den
Traum von der Überwindung der Vereinzelung.
Die Linke repräsentiert dagegen den Traum von einem guten Leben für alle. Ihr Einfluss steht und fällt damit, ob es ihr gelingt, dieses Versprechen plausibel zu machen oder nicht. Was das angeht hat der neue Rekurs auf die Klassenpolitik aber den Nährwert von Styropor. Wenn die Rechte im Zeichen von Nation und Volk mobilisiert und die Linke im Zeichen der Klasse, kann man absehen, wer als Sieger vom Platz gehen wird.
—
1Ein
in den 1960er-Jahren
während der Kampagne für die Fünftagewoche
weit verbreitetes Gewerkschaftsplakat bringt diese Ausrichtung schön
auf den Punkt. Dort war ein kleiner Junge abgebildet, dem der Satz
in den Mund gelegt wurde: »Samstag
gehört Vati mir«. Wenn Vati am Samstag Sohnemann gehören soll,
dann ist damit implizit mit gesagt, wem er unter der Woche
legitimerweise gehört, nämlich der Firma.
2 Bayernkurier 07.03.2016, online: https://www.bayernkurier.de/wirtschaft/11379-eine-weltmarke-wird-100
—
Ernst Lohoff ist freier Autor und Redakteur der Zeitschrift krisis. Lothar Galow-Bergemann ist langjähriger Gewerkschafter. Er schreibt auf Emanzipation und Frieden.