Immer wieder Ärger mit Nautilus [update]
timesofmalta.com meldet:
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Drama vor Lampedusa
Wie seit gestern in den Medien berichtet, hat sich vor Lampedusa — mal wieder — eine Katastrophe ereignet. Diesmal scheinen drei vollbesetze Flüchtlingsschiffe in einen Sturm geraten zu sein, es wird von rund 300 Toten ausgegangen. Das ist so schrecklich, dass die Medien das Thema wieder verstärkt aufgreifen, zum Teil auch sehr selbstreflexiv.
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Externe Evaluation
Letztes Jahr gab es schon eine Evaluation von Frontex, durchgeführt von der EU-Kommission. Zusätzlich dazu war verabredet, eine externe Evaluation durchzuführen. Diese ist nun veröffentlicht worden. Gemacht wurde sie von COWI, einer Beratungsfirma. Hier der Link zum Worddokument (80 Seiten).
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Europäische Sicherheitsarchitektur
Hier ein Hinweis auf einen Artikel, der u.a. Frontex in eine europäische Innenpolitik einordnet:
“Quantensprünge” europäischer Sicherheitszusammenarbeit: Hintergrund zum neuen “Mehrjahresprogramm” europäischer Innenpolitik
Seit Ende des letzten Jahrhunderts findet innerhalb der EU ein Umbau der “Sicherheitsarchitektur” statt, der durch die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA nochmals beschleunigt wurde. Sichtbare Phänomene sind z.B. die Verschränkung innerer und äußerer Sicherheit, ein “Pooling” von Verfolgungsbehörden und Nachrichtendiensten und vereinfachter Datenaustausch. Auf technischer Ebene wurden neue digitale Überwachungskameras, Satellitenbeobachtung, Biometrie, Drohnen, Software zur intelligenten Suche in Datenbanken und breitbandige Netze zur Verwaltung der immensen digitalen Datenflut eigeführt.
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Arbeitsprogramm 2009
Gerade gefunden: Das Arbeitsprogramm von Frontex für 2009. 82 Seiten, ich hoffe, dass wir bald die interessanten Teile rausgezogen haben.
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Das Papier der Quadro Gruppe
Gerade gefunden im Internet: Die Forderungen der Quadro Gruppe, und diesmal im Wortlaut. Bin selber noch am lesen.
Combating illegal immigration in the Mediterranean
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Patrouillen vor der libyschen Küste?
Dank einer flinken Übersetzung hier eine Meldung:
Maroni unterschreibt Vertragsprotokoll mit Lybien
(AGI) – Rom, 4. Feb. – Innenminister Maroni hat in Tripolis die Umsetzungsvereinbarung zum Italien-Lybien-Kooperationspakt vom Dezember 2007 zur Bekämpfung illegaler Einwanderung beschlossen. “Es handelt sich beim Heutigen um einen entscheidenden Schritt”, betonte der Minister: “Jetzt wird die technische Phase der Arbeiten beginnen, nächste Woche
wird […]
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Joint Operation Hammer?
Ich wurde heute freundlicherweise auf diesen Artikel aus dem Nordbayerischen Kurier aufmerksam gemacht. Ich bin mir zwar sicher, dass Klaus-Josef Rösler nicht der Vize-Direktor von Frontex ist (der Artikel benennt es später auch: Er ist Leiter der operativen Abteilung von Frontex), aber dennoch sind ein paar feinere Details in dem Artikel, die das aufmerksame Auge kitzeln.
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