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Frontex reagiert

Nachdem der Unmut über Frontex nach dem gestrigen Bericht in Report Mainz zumindest im Internet gut sichtbar ist, geht Frontex in die Gegenoffensive. Associated Press berichtet:

Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex hat Medienberichte zurückgewiesen, denen zufolge tausende Bootsflüchtlinge mitten auf der Überfahrt Richtung Europa zur Umkehr gezwungen wurden. Zwar seien im vergangenen Jahr tatsächlich 5.969 Bootsflüchtlinge nach Senegal oder Mauretanien zurückgeschickt worden, teilte ein Frontex-Sprecher am Dienstag unter Verweis auf eine bereits im Februar veröffentlichte Statistik mit. Sie hätten sich aber noch in den Hoheitsgewässern der beiden westafrikanischen Staaten befunden, dies bedeute eine Entfernung von rund 22 Kilometern von der Küste.

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Zwei Videos über Frontex

Lief gerade in der ARD: Report Mainz – Krieg gegen Flüchtlinge.
Die EU-Grenzschutzagentur FRONTEX hat im vergangenen Jahr 5.969 Menschen auf See abgefangen und nach Afrika zurückgeschickt. Das berichtet das ARD-Politikmagazin REPORT MAINZ heute Abend um 21:45 Uhr im ERSTEN. Die Abfangmanöver wurden im Rahmen der Operation „Hera 2008“ durchgeführt. Deutschland stellt für Frontex-Einsätze Bundespolizisten […]

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hs13 alles oder nichts

Wir haben Geburtstag! Ein Jahr heiter scheitern heute stilsicher mit einem Wein-Stößchen aus den Zonen der Unbewohnbarkeit. Wir aktualisieren die erste Folge und plaudern ungeniert aus dem Nähkästchen. Das ist zeitweise relevant, zeitweise banal und zwischendurch versteigen wir uns in die Benutzung des Konzeptes “Hobby”. Was uns auch nicht weiter bringt. Fazit: Alles irgendwie zufällig wie gehabt. Zweites Fazit mit Herz: Vielen Dank an unsere Hörenden und Kommentierenden!

Wir verschieben den podcast-Termin ab November auf den 2. Freitag im Monat.

Download (mp3, 81,6 MB)

Musik: Diablo Swing OrchestraPink Noise Waltz

Links: lost in eimsbush

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musikwünsche

letztens hatte sich jemand beim meinem set ca. eine halbe stunde lang immer wieder „voll auf die fresse“ gewünscht. in rastatt hat sich jemand „geilen drum and bass wie von oder von pendelum“ gewünscht. gleich nächsten tag in freiburg war wieder einer da mit dem selben wortlaut (oder war es derselbe, ein penetranter schatten der mir jetzt hinterher reist und sich immer diese mir unbekannte musik wünscht).

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Rosa Perutz bei: Gegen Ohne Für – Kunst, Avantgarde und gesellschaftliche Emanzipation

Auf Einladung der Hamburger Gruppe Kritikmaximierung stellte Rosa Perutz am 19.09.09 in der Roten Flora sich und einige ihrer Positionen vor. Einen Mitschnitt der Veranstaltung findet sich hier: http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=29922 oder – mit Jingles: http://www.kritikmaximierung.de/radio/ Rosas Text in schriftlicher Form gibt es nach diesem Link. Er fasst den aktuellen Status und Fokus des Netzwerks gut zusammen. […]

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Links vom 16. bis 27. September 2009

Ich habe aufgeräumt. Hier kommen die Links der letzten Tage.

Wahlblog'09 | Klarmachen zum Kentern. Die Piratenpartei-Leseliste, Folge 6
Wer sich noch weiter mit den Piraten auseinandersetzen will: Im Blog der Heinrich Böll Stiftung gibt es Links.
(tags: piratenpartei politik)

Was die Piraten noch lernen müssen | emptysignifier | The Weblog of Jacob Fricke
(tags: piratenpartei politik mouffe)

Arbeitsrecht: Schikanieren erlaubt […]

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Jutta Schwarzkopf: Die Bedeutung von Gender in Geschichte der britischen ArbeiterInnenbewegung

Am 4. Januar 2009 ging es in unserer Vortragsreihe “Jenseits der Geschlechtergrenzen” um “Die Bedeutung von Gender in Geschichte der britischen ArbeiterInnenbewegung”. Apl. Prof. Dr. Jutta Schwarzkopf ist zurzeit Vertretungsprofessorin am Institut für fremdsprachliche Philologien, Otto-von-Guericke Universität Magdeburg.

Der Vortrag bezieht sich auf den Begriff ‚Geschichte’ in dessen doppelter Bedeutung von historischer Entwicklung einerseits und geschichtswissenschaftlicher Erforschung andererseits. Unter der ersten Perspektive beleuchtet der Vortrag die Selbsttransformation der englischen Arbeiterschaft zur Klasse im Zuge der Massenbewegung des Chartismus, die sich die grundlegende Demokratisierung des politischen Systems in Großbritannien zum Ziel gesetzt hatte. Für den Chartismus waren die Entwicklung sowie der Kampf um die Durchsetzung eines neuen Verständnisses von Männlichkeit und Weiblichkeit von zentraler Bedeutung, und das neue Geschlechterverhältnis wurde für die sich formierende Klasse konstitutiv. Es führte zu einer erheblichen Entmächtigung (disempowerment) von Arbeiterinnen, die lange Zeit weder eine legitime Teilhabe an der maskulinisierten Arbeiterbewegung einfordern noch sich auf diese im Kampf um die Verbesserung ihrer gesellschaftlichen Lage stützen konnten.

Unter der zweiten Perspektive werden die Veränderungen in der Darstellung der Geschichte der englischen ArbeiterInnenbewegung umrissen, die auf der Integration von Methoden und Erkenntnissen der historischen Frauen- und Geschlechterforschung zurückzuführen sind und die nicht zuletzt durch diesen Vortrag selber verdeutlicht werden.

Download (mp3, 55MB)

Hier erfahrt ihr mehr über unseren Podcast und wie ihr in bequem abonnieren könnt.

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Antisemitische Veranstaltung im Club Voltaire verhindern!

Von: Andreas Waibel

Liebe Mitglieder und Freunde des Club Voltaire, Liebe Antifaschisten

Der Club Voltaire ist ein Ort, wo Linke und Demokraten verschiedener
Coleur
diskutieren und Veranstaltung durchführen können. Dies gilt
grundsätzlich auch für kontroverse Meinungen. Eine Grenze ist aber
dort erreicht, wo eindeutig reaktionäre, antidemokratische und
antisemitische Inhalt propagiert werden und eine kritische Diskussion
nicht ermöglicht wird. Ein solcher Fall liegt bei der geplanten
Veranstaltung “Die Bandbreite und Medien zwischen Realität und
Scheinwelt” der Gruppe “Arbeiterfotografie” am 9.10.2009 vor.

Die Gruppe “Arbeiterfotografie” propagiert Verschwörungstheorien zum
Terroranschlag vom 11.September 2001. Dabei geht sie soweit,
amerikanischen und israelischen Geheimdiensten zu unterstellen, dass
sie den Massenmord selbst verübt haben. Bei der Veranstaltung im CV
soll auch der Verschwörungstheoretiker Elias Davidson auftreten, der
die Nazis für “bescheiden” im Vergleich zur heutigen Politik der USA
und Israels hält. Davidson selbst wird als “jüdischer Ausnahmemusiker”
angepriesen. Vor diesem politischen Zusammenhang kann man das nur so
verstehen, dass alle Juden, die den 11.September nicht für das Werk
des Mossad halten, als Nicht-Ausnahmen stigmatisiert werden.

Die Gruppe “Arbeiterfotografie” verbreitet Verschwörungstheorien gegen
den Volksaufstand im Iran und verteidigt das Regime von
Ahmadinedschad. Im Einklang mit dem iranischen Präsidenten behauptet
sie z.B., dass die ermordete Studentin Neda in Wirklichkeit von
westlichen Diensten erschossen wurde. Während unsere iranischen
Genossinnen und Genossen im Iran im Gefängnis sitzen, gefoltert und
vergewaltigt werden, leugnet die “Arbeiterfotografie” die Verbrechen
und preist den iranischen Präsidenten als Vorkämpfer gegen den
Rassismus und die “zionistische” Weltherrschaft.

Die Gruppe “Arbeiterfotografie” arbeitet Hand in Hand mit
Verschwörungstheoretikern aus dem Umfeld der sogenannten “Infokrieger”
und organisiert gemeinsam mit ihnen Veranstaltungen. Das Weltbild
dieser Leute beinhaltet auch die Propagierung von
Verschwörungstheorien zum Zweiten Weltkrieg. In der Szene der
Verschwörungstheoretiker werden Bücher wie “War Deutschland allein
schuld?” und “Das Deutschlandprotokoll” beworben, in denen die
Alleinschuld Hitlerdeutschlands am Kriegsausbruch bestritten wird und
das heutige Deutschland als Opfer amerikanischer Besatzer dargestellt
wird. Wenn ersteinmal das Gefühl einer umfassenden Verschwörung von
“zionistischen” Geheimbünden geschaffen ist, läßt sich auch die
Geschichte entsprechend umdeuten. Zwischen den links klingenden
Theorien der “Arbeiterfotografie” und rechten Verschwörungstheorien
besteht dabei ein fließender Übergang mit belegbaren personellen
Zusammenhängen.

Viele dieser reaktionären Inhalte werden auch durch die Texte der Band
“Die Bandbreite”, die an diesem Abend im CV auftreten soll,
transportiert. Obwohl die Band ebenfalls in der Infokrieger Szene
auftritt, kann man Ihr weniger Vorwürfe machen als dem Veranstalter,
weil die Bandmitglieder offenbar aus Naivität nicht erkennen, mit wem
sie sich da einlassen. Daher ist es falsch die Diskussion alleine auf
die Musikgruppe einzuengen. Der Charakter der Veranstaltung insgesamt
ist gegen alles gerichtet, wofür der Club Voltaire steht.

Ich habe meine Bedenken und Hintergrundinformationen in die interne
Diskussion der Programmgruppe und des Vorstands eingebracht und
weitere Beweise und Recherche angeboten. Mein Ziel war es, dass wir
als Mitveranstalter diese Veranstaltung so umgestalten, dass eine
kritische Diskussion der problematischen Inhalte möglich wird. Ich bin
kein Freund von Verboten und Ausgrenzung. Es wäre besser den
reaktionären Unsinn der “Arbeiterfotografie” bei einer Diskussion zu
widerlegen, als die Veranstaltung abzusagen.

Doch dies hat einen Teil der Aktiven der Programmgruppe des Club
Voltaire offenbar nicht interessiert. Stattdessen wurde ich persönlich
angegriffen, ohne Prüfung behauptet ich hätte keine Beweise vorgelegt
und mit Begriffen wie “Bauchgefühl” und “Klassenbewußtsein”
argumentiert. Am Ende wurde gegen meinen ausdrücklichen Widerspruch
die gesamte interne Email-Diskussion samt meiner Emailadresse an die
“Arbeiterfotografie” weitergereicht. Man hat mir noch nicht einmal
eine Kopie dieser Zusammmenstellung gegeben.

Da nun also die Befürworter dieser Veranstaltung den Streit nach außen
getragen haben, werde ich das auch tun. Ein geschlossenes Auftreten
und Verhandeln gegenüber den Hauptveranstaltern über den Charakter des
Abends ist nun nicht mehr möglich; daher bleibt nur noch die
Veranstaltung durch massive Präsenz kreativ umzugestalten oder zu
verhindern.

Keinen Fußbreit für Antisemitismus und Reaktion! Verteidigt den Club
Voltaire als Ort der Aufklärung und des Antifaschismus! Kommt alle am
Dienstag 29.9. 19:30 zur Sitzung der Programmgruppe und überzeugt die
Mitglieder diese Veranstaltung abzusagen! Wenn das nicht gelingt,
kommt am 9.10. 19:30 in den Club Voltaire und tut was nötig ist!

Andreas Waibel
1.Vorsitzender des Club Voltaire e.V.

Weitere Infos zur geplanten antisemitischen Veranstaltung im Club Voltaire

Norddeutsche Querfront: Infos zur Demonstration gegen Antisemitismus in Hamburg am 13. 12. 2009

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